Rocker-Führerschein in Gefahr

24.06.2011  |  Text: Michael Ahlsdorf  |  
Rocker-Führerschein in Gefahr
Alle Bilder »
Das neueste Instrument in der Politik gegen Rocker nimmt …
Das neueste Instrument in der Politik gegen Rocker nimmt unsere Führerscheine ins Visier

Vor über einem Jahr, zu Beginn der letzten Saison, hatten wir ein Interview mit Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie geführt. Anlass waren die Clubverbote des Bandidos MC Neumünster und des Hells Angels MC Flensburg vom 29. April 2010. Kurz zuvor, am 4. März 2010 hatte der Innenminister vor den Städten und Gemeinden seines Landes ein Programm der „Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten“ gegen Rockerkriminalität angekündigt. Prägnanter nannte er dieses Programm auch „Null-Toleranz“-Politik. In der Praxis wurde es eine Politk der kleinen Nadelstiche.


Klaus Schlie, Innenminister von Schleswig-Holstein, über Bandidos und Hell Angels: „Gegen die Vereine muss auf allen Ebenen und mit allen Mitteln des Rechts
entschlossen vorgegangen werden.“

Politik der kleinen Nadelstiche

Alle Ämter und Behörden sollten mitwirken, um die Rockerszene an allen Fronten zu drangsalieren. Die Bauaufsicht würde sich die Clubhäuser vorknöpfen, die Lebensmittelaufsicht die Bikerkneipen. Und dann würde es laufen wie bei der Hauptuntersuchung eines Motorrades: Wer was finden will, der findet auch was.
Es folgten Konferenzen der Landes-Innenminister, und auch andere Bundesländer setzten die Politik der kleinen Nadelstiche um. Noch in der gleichen Saison ließ die Polizei vieler Länder keine Motorradkorsos in größeren Gruppen zu. Die Teilnehmer der Runs in Nordrhein-Westfalen mussten sich in kleinere Gruppen aufteilen, und manchmal brachte die Polizei sogar noch Gutachter von der benachbarten Prüfstelle mit, die die Motorräder vor Ort genauer unter die Lupe nahmen. So geschehen in der vergangenen Saison.
Zu Beginn dieses Jahres hatten wir über den Entzug der Waffenbesitzkarte von Mitgliedern bayerischer Rockerclubs berichtet. Den Landratsämtern waren offensichtlich von polizeilicher Seite Listen über verdächtige Mitglieder zugestellt worden, und nun mussten die Ämter ernst machen. Nach unseren Recherchen traf es nicht nur Member der obersten MC-Liga. Nach unseren Recherchen wurden…


Wegnahme von Rocker-Führerscheinen

Eine weitere Maßnahme zur Politik der kleinen Nadelstiche fand stets nur in Nebensätzen Erwähnung. Einzelne Politiker hatten sie schon vor einem Jahr publikumswirksam gefordert. Die Vorfälle beim Mongols MC Bremen boten dazu einen neuen Anlass: Bernhard Witthaut, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, forderte die Einleitung einer Medizinisch-Pyschologischen Untersuchung (MPU) oder die Wegnahme der Führerscheine von Rockern. Diese Maßnahme…


Bernhard Witthaut, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Auch er fordert die Einleitung einer Medizinisch-Pyschologischen Untersuchung (MPU) oder die Wegnahme der Führerscheine von Rockern

Wir zitieren aus dem Schreiben:

„Eine gesetzlich geforderte charakterliche Eignung von Inhabern einer Fahrerlaubnis steht hier in Frage und bedarf bei tatsächlich ausgeübten Aggressionsdelikten der genauen Betrachtung. Eine diesbezügliche Prüfung ist als Maßnahme der Gefahrenabwehr zu bewerten…


Wir bitten um Interviews

Dabei handelt es sich wohlgemerkt um ein Andenken von Maßnahmen. Wir wollten wissen, ob und wann damit Ernst gemacht wird, und wen es erwischen würde: Womöglich jedes Clubmitglied, ohne Berücksichtigung seines Leumunds, wie im Fall des Entzugs der Waffenbesitzkarten in Bayern?
Wir baten sofort um ein Interview mit der Pressestelle des Innenministeriums von Schleswig-Holstein. Die Antwort ließ einen Tag auf sich warten. Schließlich…


Rechtsstaat mit Überraschungen

Na denn. Zur Politik der kleinen Nadelstiche gehört nun also nicht nur der Ärger mit der Bau- oder Lebensmittelaufsicht, nicht nur die Behinderung der Runs, nicht nur der Entzug von Waffenbesitzkarten, auch nicht nur die „polizeiliche Sensibilisierung“, sondern ebenso der Entzug von Führerscheinen…

… weiter geht’s in der BIKERS NEWS 07/11

  Teilen
Topseller im Shop
Die Geschichte der deutschen Rockerszene

Die Geschichte der deutschen Rockerszene

 

Mit Unterstützung und Insiderwissen von Huber-Verlags-Gründer Fips und BIKERS-NEWS-Chefredakteur Michael Ahlsdorf hat Spiegel TV eine mehrteilige Serie…

Rockerkriminalität

Rockerkriminalität

 

Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachen beschäftigt sich derzeit mit dem Phänomen „Rockerkriminalität“. Wir sprachen mit Projektleiterin Bettina…

Jagd auf die Rocker: Petition

Jagd auf die Rocker: Petition

 

Petition gegen das geplante Vereinsgesetz Die Bundesregierung plant eine Verschärfung des Vereinsgesetzes. Wenn der Bundestag zustimmt, könnten die…

Rocker-Abzeichen. Entscheidung über das Bandidos-Patch

Rocker-Abzeichen. Entscheidung über das Bandidos-Patch

 

Am 11. Juni eröffnete der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Verhandlung über das Colour-Verbot des Bandidos MC. In vielen Bundesländern hatten die Staatsanwaltschaften

Jagd auf  die Rocker

Jagd auf die Rocker

 

Der Jurist Dr. Frank Braun ist Experte in Sachen Rockerkriminalität und bildet Polizisten aus. Er hat eine Rezension zu unserem Buch „Jagd auf die Rocker“…

Keine Waffen für Onepercenter

Keine Waffen für Onepercenter

 

Das Bundesverwaltungsgericht entschied in höchster Instanz: Onepercentern darf der Waffenschein entzogen werden Es begann im tiefen Herzen des Bundeslandes…

Sag nie „kriminell“ zu einem Red Devil!

Sag nie „kriminell“ zu einem Red Devil!

 

Ein Club darf nicht so einfach als „kriminell“ bezeichnet werden. Zuwiderhandlungen führen zu Possen vor Gericht Urteil vom VerwaltungsgerichtAm Anfang…

Bike and Music Weekend

Bike and Music Weekend

 

8000 Kilometer von Nowosibirsk nach Geiselwind. Die Anfahrt hat sich gelohnt Das Bike and Music Weekend des Knight Riders MC ist mittlerweile Kult und…

Topseller im Shop
Stand:22 April 2018 16:19:45/motorrad/berichte/rocker-fuehrerschein+in+gefahr_116.html