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15.11.2016  |  Text: Tilmann Ziegenhain  |   Bilder: Diverse

Hells Angels MC Bonn


Im Juli kippte das Oberverwaltungsgericht Koblenz das Verbot des Hells Angels MC Bonn, nun haben die Behörden das beschlagnahmte Eigentum zurückgegeben – die Opposition freut sich. …


Hells Angels MC Bonn… Am 10. März hatte der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, den Hells Angels MC Bonn verboten. Doch das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat das Verbot im Juli gekippt und damit den Membern des Charters recht gegeben, die gegen die sofort vollziehbare Verbotsverfügung geklagt hatten. Dennoch löste sich der Charter nach dem Beschluss der Koblenzer Richter offiziell auf. Ausschlaggebend für die Entscheidung des Gerichts waren die formalen Mängel des Verbots – denn Lewentz hatte gar nicht die Befugnis, den Verein zu verbieten. Grund hierfür ist, dass die Hells Angels ihr Clubhaus zwar im rheinland-pfälzischen Neustadt (Wied) unterhielten, Bonn allerdings in Nordrhein-Westfalen liegt
und der Club durch zahlreiche länderübergreifende Tätigkeiten in Erscheinung getreten ist. Deswegen, argumentierte das Ober-
verwaltungsgericht, sei nicht das Innenministerium von Rheinland-Pfalz, sondern das des Bundes zuständig – das Verbot scheiterte also aus formalen Gründen.
Lewentz und seine Mitarbeiter hätten es besser wissen müssen, denn das Landeskriminalamt von Rheinland-Pfalz hatte auf die länderübergreifende Tätigkeit des Charters hingewiesen und auch das Bundeskriminalamt war in einer Stellungnahme von der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums ausgegangen. Eigentlich ist die rechtliche Lage eindeutig: Ist ein Verein über die Grenzen eines Bundeslandes hinaus aktiv, kann nur das Innenministerium des Bundes ein Verbot aussprechen, wenn „seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder (...) er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet“, so das Vereinsgesetz.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte den Hells Angels MC Bonn verboten. Doch das Oberverwaltungsgericht Koblenz kippte sein Verbot – er war gar nicht zuständigSchuld sind die anderen
Nach dem Scheitern des Verbots suchte man in Mainz die Fehler bei anderen, unter anderem beim Bundesinnenministerium. Auf unsere Frage, wieso Lewentz und seine Mitarbeiter die Chancen auf ein rechtlich einwandfreies Verbot durch das rheinland-pfälzische Innenministerium so fundamental anders als BKA und Bundesinnenministerium eingeschätzt hatten, antwortete Pressesprecher Joachim Winkler: „Im Vorfeld des Verbots sind Gespräche mit dem Bundesinnenministerium erfolgt, bei denen auch das Bundesinnenministerium die Auffassung vertreten hat, dass das rheinland-pfälzische Innenministerium für das Verbot zuständig ist. Das Verbot erfolgte also im Benehmen (...) mit dem BMI.“ Doch der Teufel liegt im Detail – hier in dem juristischer Formulierungen; „im Benehmen“ bedeutet nämlich nicht dasselbe wie „im Einvernehmen“. Hätte „Einvernehmen“ hergestellt werden müssen, hätte das Bundesinnenministerium


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