Taskforce Rocker

24.08.2012  |  Text: Denise Redder  |   Bilder: picture alliance
Taskforce Rocker
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In Berlin wurde eine Taskforce gegen Rocker eingerichtet. Wir sprachen darüber mit ihrem Leiter BN: Herr Oberstaatsanwalt Raupach, Sie sind Leiter der neu gegründeten „Taskforce Rocker“: Der Begriff „Taskforce“ …
In Berlin wurde eine Taskforce gegen Rocker eingerichtet. Wir sprachen darüber mit ihrem Leiter

BN: Herr Oberstaatsanwalt Raupach, Sie sind Leiter der neu gegründeten „Taskforce Rocker“: Der Begriff „Taskforce“ bezeichnet ursprünglich eine militärische Kampfgruppe, die temporär zusammengestellt wird, um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen. Wann ist Ihre Aufgabe erledigt?

Raupach: Die Taskforce Rocker ist auf unbestimmte Zeit gegründet worden und wird sich zukünftig mit der Bearbeitung von Straftaten im Zusammenhang mit der Rockerkriminalität befassen. Die Taskforce wird demnach so lange bestehen, wie die Rockerkriminalität zu bekämpfen sein wird.

BN: Was kann die Task Force, was andere Staatsanwälte nicht können?

Raupach: Die Taskforce kann einen nahtlosen Informationsaustausch zwischen den mit den Spezialdelikten befassten Staatsanwälten garantieren. Sie ist zudem Bindeglied zwischen den Aufgaben der Staatsanwaltschaft und der Polizeidienststellen.

Oberstaatsanwalt Jörg Raupach,  Leiter der „Taskforce Rocker“  in Berlin: „Die Taskforce wird so lange bestehen, wie die Rockerkriminalität zu bekämpfen sein wird.“
Oberstaatsanwalt Jörg Raupach,
Leiter der „Taskforce Rocker“ in Berlin:
„Die Taskforce wird so lange bestehen,
wie die Rockerkriminalität zu bekämpfen sein wird.“

„Aussagen, in welchem Umfang Vermögen sichergestellt worden ist, können hier nicht getroffen werden.“

BN:
Seitens der Behörden wird fortlaufend die große Wichtigkeit von Verbotsverfügungen gegen Motorradclubs betont. Besonders wird herausgestellt, wie wichtig die Beschlagnahme von Vereinsvermögen im Zuge einer solchen Maßnahme sei. Wie viel Vereinsvermögen wurde denn nun bei den verbotenen Berliner MCs sichergestellt?

Raupach: Die Verbotsverfügung und die damit verbundenen Beschlagnahmen von Vereinsvermögen werden im Zuständigkeitsbereich der Innenverwaltung bearbeitet. Aussagen, in welchem Umfang Vermögen sichergestellt worden ist, können von hier nicht getroffen werden.

BN:
Chapter verschiedener Clubs in Berlin sind verboten. Die Lage scheint aber, wenn man internen Schreiben der Polizei und der Presse glauben darf, zu eskalieren. Können Sie da noch positive Effekte der kürzlich erfolgten Verbotsverfügungen nennen?
 

Raupach: Durch Verbotsverfügung kann deutlich gemacht werden, dass Vereine mit kriminellem Hintergrund von der Rechtsordnung nicht geduldet werden.
Es ist zwar nicht auszuschließen, dass die Mitglieder jetzt verbotener Vereine sich anderweitig zusammenschließen, doch das eigentliche Betätigungsfeld wird deutlich erschwert. Insbesondere die Werbung von neuen Mitgliedern ist vor diesem Hintergrund nicht mehr so einfach möglich.

BN: Im Sommer war in nahezu allen Berliner Tageszeitungen von einem angeblichen Ultimatum der Hells Angels an die anderen Berliner MCs zu lesen. Demnach hätten die Hells Angels angekündigt, jeden mit Waffengewalt daran zu hindern, weiter mit seinem Colour durch Berlin zu fahren oder ein Clubhaus zu betreiben.
Die Hells Angels hatten dieses Ultimatum einen Tag später dementiert. Was wissen Sie über das angebliche Ultimatum? Nehmen Sie diese Drohung, so es sie denn gibt, ernst?


Raupach:
Wir müssen jede Drohung ernst nehmen. In wie weit diese Drohungen einen realen Hintergrund haben, muss mit strafprozessualen Maßnahmen geklärt werden.

BN:
Es hieß, die Polizei befürchte gar den Einsatz von Kriegswaffen und Sprengstoff. Waren das Sommerloch-Meldungen, oder ist es zutreffend, dass die Strafverfolgungsbehörden einen eskalierenden „Rockerkrieg“ in Berlin befürchten?

Raupach:
Bei Durchsuchungen wurden in der Vergangenheit immer wieder Waffen gefunden, die für Auseinandersetzungen genutzt wurden oder werden können. Vor dem Hintergrund der letzten beiden versuchten Tötungsdelikte sind weitere gewalttätige Auseinandersetzungen zu befürchten, auch das war ein Grund für die Gründung der Taskforce.

„Eine pauschalisierte Kriminalisierung von Rockerclubs findet nicht statt.“

BN: Interessenverbände wie die Biker Union beklagen die pauschale Kriminalisierung von Rockern und Bikern. Viele Kuttenträger sehen sich in jüngster Zeit immer häufiger teils rüde durchgeführten Polizeikontrollen ausgesetzt. Der Sprecher des Hells Angels MC warf den Behörden vor, dies sei eine Strategie um die Szene zu spalten und viele Rocker zu einer Distanzierung von den großen 1%er Clubs zu nötigen. Was sagen Sie dazu?

Raupach:
Eine pauschalisierte Kriminalisierung von Rockerclubs findet nicht statt, vielmehr wird jeder Straftat aus diesem Umfeld nachgegangen. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass eine große Gewaltbereitschaft zu erkennen ist, die sich bei Polizeieinsätzen auch gegen die eingesetzten Dienstkräfte richtet. Ziel der Taskforce ist es nicht, friedliche Motorradfans strafrechtlich zu verfolgen, sondern differenziert gegen erkannte Straftäter vorzugehen. Hierbei spielt die Zugehörigkeit zu einem konkreten Motorradclub keine Rolle.

BN:
Was muss nun passieren, damit es nicht zu einer Eskalation kommt? Halten Sie es noch für möglich, dass sich die großen Berliner Clubs gemeinsam an einen Tisch setzen und ihre Konflikte beilegen?

Raupach:
Eine Eskalation kann nur durch präventive Maßnahmen und eine konsequente Strafverfolgung verhindert werden. Ob sich die Berliner Motorradclubs noch gemeinsam an einen Tisch setzen werden, kann ich nicht beurteilen, allein die bisherigen Eskalationen lassen mich da leider zweifeln.
 


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