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Das Bundesverfassungsgericht will noch in diesem Jahr über das Colour-Verbot entscheiden
Wie kürzlich bekannt wurde, plant das Bundesverfassungsgericht, sich noch in diesem Jahr mit dem Colour-Verbot zu beschäftigen. Auf seiner Homepage veröffentlicht das höchste deutsche Gericht jedes Jahr eine Übersicht wichtiger Verfahren, zu denen „es während des laufenden Jahres eine Entscheidung anstrebt.“

Vor ziemlich genau einem Jahr hatten Member von Bandidos MC und Hells Angels MC gemeinsam in Karlsruhe Verfassungsbeschwerden eingereicht – der Gremium MC als dritter großer, vom verschärften Vereinsgesetz betroffener Motorradclub hatte seine Beschwerde bereits einige Monate zuvor separat abgegeben.

Februar 2018: Bandidos, Hells Angels und ihre Anwälte auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht
Februar 2018: Bandidos, Hells Angels und ihre Anwälte auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht

Wie uns das Bundesverfassungsgericht auf Nachfrage mitteilte, gibt es innerhalb der 35 genannten Verfassungsbeschwerden und Vorlagen, mit denen sich der erste Senat auseinandersetzen will, allerdings keine Prioritäten – das heißt, wann genau sich die Richter mit dem Colour-Verbot beschäftigen werden, steht noch nicht fest.

Woran das Bundesverfassungsgericht die „Wichtigkeit“ des Themas festmachte, kommentierte die Pressestelle nicht: „Ein individuelle Begründung für die Aufnahme einzelner Verfahren in die Jahresvorausschau gibt der Senat aber nicht ab.“

Dass es zu einer mündlichen, öffentlichen Verhandlung kommt, bei der die Beteiligten oder Sachverständige zu Wort kommen, ist eher unwahrscheinlich – dazu käme es mit nur in einem vergleichsweise geringen Teil der Verfahren, hieß es von Seiten des Bundesverfassungsgerichts.

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Hintergründe und Infos zum Colour-Verbot im Clip

 
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